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25.02.2010:

Aures begrüßt Übernahme der Schulobstkosten

Aures: Staatsregierung zeigt sich bei Schulobst einsichtig

Die Kulmbacher SPD-Landtagsabgeordnete Inge Aures begrüßt die heute getroffene Zustimmung des Haushaltsausschusses zu einem SPD-Antrag, wonach bei der Umsetzung des EU-Schulobstprogramms in Bayern keinerlei Kosten auf die Schulen selbst entfallen sollen.

Zwar finanziere der Freistaat das EU-Programm mit zwei Millionen Euro mit - die Mehrwertsteuer in Höhe von sieben Prozent sollte aber, so ursprünglich von der Staatsregierung geplant, von den Schulen selbst aufgebracht werden. Deswegen forderte nun die SPD im Landtag in einem Antrag, dass der Freistaat die anfallende Mehrwertsteuer übernimmt.

Aures: „Da sich die Staatsregierung nun einsichtig zeigt, kann man wohl nur von einem Sieg der Vernunft reden. CSU und FDP hätten sonst die Umsetzung des Programms, welches ein notwendiger und sinnvoller Beitrag zur gesunden Ernährung an unseren Schulen ist, gefährdet. Von der Annahme des SPD-Antrags profitieren die Kommunen als Sachaufwandsträger, vor allem aber natürlich auch die Schülerinnen und Schüler ."